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West Papua: Der Kampf Papuas tritt in eine neue Phase |
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Wednesday, 18. August 2010 |
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von FdN
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Die Papua Bewegung agiert mit einer neue strategischen Reife in ihrem
Streben nach Autonomie, sagt Jason McLeod. Protest in Papua ist nichts
neues. Seit Suharto vor mehr als 12 Jahren gestürzt wurde, gibt es jede
Woche Demonstrationen in Jayapura und anderen Städten in Indonesiens
unruhigen Pazifischen Außenregionen. Es gibt kein Recht auf freie
Meinungsäußerung in West Papua. Studenten gehen auf die Straße, und die
Polizei verhaftet oder verprügelt sie. Oft machen sie beides, füllen die
Gefängnisse mit politischen Gefangenen, deren einziges Vergehen der
gewaltlose Protest ist. Aber dieses Mal scheinen die Dinge anders.
Studenten sind nicht die einzigen, die demonstrieren. Pastoren und NGO
Mitarbeiter, die sich sonst eher zögerlich in Massenaktionen involvieren
lassen, schließen sich ihnen an. Die Einwohner Papuas sprechen über ein
neues Gefühl in der Bewegung. Sogar verschiedene konkurrierende zivile
Widerstandsgruppen (das Papuan Presidium Counsil PDP, die West Papua
National Authority WPNA, und die West Papua National Coalition for
Liberation WPNCL) arbeiten zusammen auf dasselbe Ziel zu: die Ablehnung
des Speziellen Autonomiegesetztes, gemeinhin bekannt als Otsus, ein
Paket des Finanzwesens, der Gesetzgebung und Politik, eingeführt im Jahr
2001 um Papuas Forderungen nach Unabhängigkeit von Indonesien zu
unterdrücken.
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Selbstbestimmung zu begrenzen, ist ein aussichtsloser Kampf |
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Tuesday, 17. August 2010 |
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von FdN
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Bis jetzt ist eine Woche vergangen, ohne dass die Katastrophe
eingetreten ist. Eine Woche, seit der Internationale Gerichtshof
urteilte, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo aus dem Jahr 2008
nicht gegen internationales Recht verstößt – eine Entscheidung, von der
erwartet hätte werden können, dass sie die Schleusentore für die
zahlreichen unterdrückten Völker öffnet, die gerne ihren eigenen Staat
gründen würden.
Vermutlich die Mehrzahl der weltweit real und potentiell bewaffneten
Konflikte dreht sich um die Frage der Selbstbestimmung, was es umso
bemerkenswerter macht, dass die Frage hinter dem Kosovo-Konflikt noch
nie vor Gericht behandelt wurde – trotz der Tatsache, dass die
Unterstützung zur Unabhängigkeit eine der Gründungsprinzipien der UN
Charta ist. Dieser Fall wurde durch die UN Generalversammlung vor
Gericht gebracht, auf Antrag Serbiens, das Anspruch auf den Kosovo
erhebt und auf ein Urteil gehofft hat, dass die einseitige
Unabhängigkeitserklärung für illegal erklärt. Obwohl die Entscheidung letzte Woche einige Beachtung in den Medien
erhielt, lohnt es sich durchaus, das Urteil in seiner vollen Version zu
lesen, um zu erfahren, warum diese Hoffnung enttäuscht wurde, und auch
die Auswirkungen dieser Entscheidung relativ bescheiden zu sein
scheinen.
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Brasilien: Gewalt gegen indigene Bevölkerung alarmierend |
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Tuesday, 10. August 2010 |
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von CIMI
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60 Morde, 19 Selbstmorde, 16 Mordversuche sind nur ein Teil der
Auflistung des Indianermissionsrates (CIMI). Insgesamt gibt es kaum
Abweichungen zu 2008 und es trifft die indigene Bevölkerung in allen
Landesteilen. Am 9. Juli präsentiert CIMI den alarmierenden Bericht auf der Nationalen
Bischofskonferenz Brasiliens (CNBB), vorgetragen durch den
Generalsekretär Dom Dimas Lara, der Koordinatorin Lucia Helena Rangel –
Ph.D. Antthoropologin vom PUC Sao Paulo, CIMI-Präsident Bischof Erwin
Kräutler, CIMI-VizePräsident Roberto Antonio Liebgott.
Arten der Gewalt
Roberto A. Liebgott, Vizepräsident CIMI sagte, der Bericht belege „das
Nichthandeln als politische Option der förderalen Regierung im
Verhältniß zur indigenen Bevölkerung“. Die verschiedenen Formen der
Gewalt, wie die Nicht-Gebietsdemarkierung, der Aushöhlung des Schutzes
indigener Gebiete, der Vernachlässigung von Gesundheit und Bildung;
Angriffe auf Lager und Dörfer im Bereich von Straßen, aber auch gegen in
Isolation lebenden Gruppen; das Foltern durch Offiziere der
Bundespolizei sowie Suizide und weitere Gewalttaten.
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Chile: Politische Häftlinge der Mapuche im Hungerstreik |
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Thursday, 5. August 2010 |
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von FdN
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Seit drei Wochen stehen mehr als 20 politische Häftlinge der Mapuche-Indianer in
Chile im Hungerstreik. Sie fordern die sofortige Freilassung aller
politischen Mapuche-Gefangenen, die Abschaffung der Militärgerichte und
Anti-Terror-Gesetze, die noch aus der Zeit des Diktators Pinochet
stammen. Der Hungerstreik begann am 12. Juli 2010 mit fünf Häftlingen im
El Manzano Gefängnis in Conception und 13 weiteren im Zuchthaus von
Temuco. Die Gruppe repräsentiert damit etwa ein Drittel aller Mapuche,
die aufgrund der berüchtigten Anti-Terror-Gesetze in Chile inhaftiert
sind. Laut dem Women’s Coordinating Committee Chile-Canada (WCCC) haben
sich mehrere Mapuche Gemeinschaften mit den in Hungerstreik befindlichen
Häftlingen solidarisiert, u.a. aus Rankilko, Newen Mapu und Juana
Millahual.
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PNG: Ureinwohner werden Ihrer Landrechte beraubt |
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Monday, 19. July 2010 |
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von FdN
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Indigene Landbesitzer sind von der Regierung Papua Neu Guineas (PNG)
ihrer von der Verfassung geschützten Landrechte beraubt worden. Ohne
Warnung oder Rücksprache hat die Regierung von PNG am 27. Mai 2010 ein
Notstandsgesetz erlassen, dass die verfassungsmäßigen Rechte aller
Landbesitzer in PNG auflöst, einschließlich des Rechts der Ureinwohner
Land zu besitzen, Rohstoffprojekte vor Gericht anzufechten und eine Form
der Kompensation für Umweltschäden zu erhalten. Die treibende Kraft
hinter dieser Gesetzgebung und ihrer Geheimhaltung war das “Nationale
Interesse”, dass nämlich große Minen- und Ölprojekte im Interesse der
Wirtschaft nicht behindert werden (so auch im Vorwort des Textes).
Auslöser des Gesetzes ist ein aktuelles Minenprojekt Chinesischer
Investoren in der Provinz Madang, das jetzt sogar die offizielle
Erlaubnis erhielt, seinen Abfall einfach im Meer zu versenken. Ein
offizieller Regierungsbericht bestätigt, dass sich der Müll, entgegen
der von chinesischer Seite verbreiteten Informationen, weit über die
betroffenen Meeresgebiete verteilen wird. Der Widerstand der lokalen
indigenen Landbesitzer ist entsprechend groß.
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